Putin vermittelt präsidiales Treffen nach Gewalt an der „Kontaktlinie“

Nach neuerlicher Eskalation der Gewalt an der „Kontaktlinie“ zwischen Armenien und Aserbaidschan brachte der russische Präsident Wladimir Putin die Präsidenten beider Länder am 9. und 10. August zu einem Gespräch über Möglichkeiten der Deeskalation zusammen. Das Treffen, das im russischen Sotschi stattfand, wurde als „wichtig“ bezeichnet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass beide Präsidenten ihre Bereitschaft geäußert hätten, „eine friedliche Lösung des Konflikts auf Grundlage von Gesprächen“ herbeizuführen. Lawrow sagte jedoch auch, dass „die kompliziertesten Fragen weiter offen sind“. Praktische Schritte zu einer Konfliktbeilegung wurden nicht bekanntgegeben.

Außenminister Lawrow sagte: „Die Präsidenten haben bekräftigt, an die Prinzipien gebunden zu sein, die von den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE formuliert wurden. Diese Prinzipien sehen eine friedliche Lösung unter Achtung der territorialen Integrität und des Selbstbestimmungsrechts der Völker vor. Beide Präsidenten äußerten ihre Bereitschaft, den Dialog auf präsidialer Ebene fortzusetzen. Als einer der Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe wird die Russische Föderation diesen Prozess unterstützen. Die Präsidenten haben ihre Ministerpräsidenten angewiesen, diese Arbeit fortzusetzen und sich darum zu bemühen, die praktischen Aspekte einer Konfliktbeilegung auszuarbeiten, über die es bislang keine Einigung gibt.“

Der russische Präsident Putin erklärte in seiner Eröffnungsrede zu den Gesprächen, dass der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zum „politischen Erbe der Sowjetunion“ gehöre. „Wir müssen mit Geduld, Weisheit und gegenseitigem Respekt handeln, um eine Lösung zu finden“, sagte er. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew wies während des Treffens darauf hin, dass der Bergkarabach-Konflikt festgefahren sei und schnell beigelegt werden müsse. Alijew würdigte den persönlichen Einsatz Putins, der neue Impulse für den Verhandlungsprozess bringe. „Sie haben richtigerweise darauf hingewiesen, dass es ein Format für Friedensverhandlungen gibt. Es gibt aber auch eine rechtliche Grundlage für eine Lösung des Konflikts, und das sind die vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, in denen der sofortige und bedingungslose Abzug der armenischen Besatzungstruppen von aserbaidschanischem Territorium gefordert wird. Bedauerlicherweise bestehen diese Resolutionen seit nunmehr über 20 Jahren nur auf dem Papier.“

Präsident Alijew wies Russland als engem Partner, Freund und Nachbarn eine besondere Rolle im Friedensprozess zu. „Wir hoffen, dass wir in naher Zukunft durch Verhandlungen eine friedliche Lösung erzielen können. Eine solche Lösung wird auf den Normen und Prinzipien des Völkerrechts basieren und gerecht sein.“

Laut lokalen Medien sagte der armenische Präsident Sersch Sargsjan, dass der Bergkarabach-Konflikt durch einen Kompromiss auf Grundlage der OSZE-Grundsätze gelöst werden müsse. „Wenn wir uns immer nur gegenseitig die Schuld zuweisen, wird sich dieser Konflikt wahrscheinlich noch sehr lange hinziehen“, sagte er. Er betonte auch, dass eine Beilegung des Konflikts im nationalen Interesse von Armenien liege.

Präsident Putin sagte zusammenfassend: „Ich glaube, dass die Völker Aserbaidschans und Armeniens den Frieden wollen.“ Gleichzeitig kam die Meldung herein, dass ein weiterer Soldat, der 19-Jährige Rufet Fetelizade, im aserbaidschanischen Rayon Tovuz getötet wurde. Ein weiterer Soldat, der 21-Jährige Orhan Tagiyev, wurde im Rayon Gədəbəy schwer verwundet.

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